Grundsätze zur Anwendung des Steueroasen-Abwehrgesetzes

Das BMF nimmt ausführlich zur Anwendung des Steueroasen-Abwehrgesetzes (StAbwG) Stellung.

Es geht in seinem Schreiben auf die folgenden Punkte näher ein:

I. Umsetzung der Maßnahmen der Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung)
II. Nicht kooperative Steuerhoheitsgebiete und Ansässigkeit
III. Anwendungsbereich

1. Persönlicher Anwendungsbereich
2. Sachlicher Anwendungsbereich
3. Zeitlicher Anwendungsbereich
   • Allgemeines
   • Anwendung des § 8 StAbwG
   • Anwendung des § 11 StAbwG

IV. Betroffene Geschäftsvorgänge, § 7 StAbwG
V. Abwehrmaßnahmen

1. Verbot des Betriebsausgaben- und Werbungskostenabzugs, § 8 StAbwG
2. Verschärfte Hinzurechnungsbesteuerung, § 9 StAbwG
3. Quellensteuermaßnahmen, § 10 StAbwG
   • Allgemeines
   • Einzelne Tatbestände, § 10 Absatz 1 Satz 1 StAbwG
   • Weitere Voraussetzungen, § 10 Absatz 1 Satz 2 StAbwG
   • Rechtsfolgen, § 10 Absatz 2 StAbwG
4. Versagung der Steuerbefreiung für Dividenden und Veräußerungsgewinne, § 11 StAbwG
5. Verhältnis der Abwehrmaßnahmen untereinander
6. Gesteigerte Mitwirkungspflichten, § 12 StAbwG

VI. Verhältnis zu anderen Regelungen

1. Verhältnis von §§ 8, 9 und 10 StAbwG zu § 10 AStG
2. Verhältnis von § 10 StAbwG zu § 2 AStG
3. Verhältnis von § 11 StAbwG zu § 11 AStG
4. Verhältnis des StAbwG zu bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen
5. Verhältnis zu anderen Betriebsausgaben- oder Werbungskostenabzugsverboten

Dieses Schreiben wird im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlicht.

Quelle: Bundesministerium der Finanzen